Gesetze / Verordnungen - Teilliste 1
1-DM-GoldmünzG
Gesetz über die Ausprägung einer 1-DM-Goldmünze und die Errichtung der Stiftung "Geld und Währung" PDF
1. AgrStatV
Verordnung zur Aussetzung und Ergänzung von Merkmalen nach dem Agrarstatistikgesetz PDF
1. BesVNG
Erstes Gesetz zur Vereinheitlichung und Neuregelung des Besoldungsrechts in Bund und Ländern PDF
1. BezAnpÜÄndV
Erste Verordnung zur Änderung der Ersten Bezügeanpassungs-Übergangsverordnung PDF
1. BezAnpÜV
Erste Verordnung zur Regelung der Besoldung, der Reisekosten, der Umzugskosten und des Trennungsgeldes für Soldaten auf Zeit und Berufssoldaten der ehemaligen Nationalen Volksarmee, die nach dem Einigungsvertrag als Soldaten der Bundeswehr weiterverwendet werden PDF
1. BFDV
Erste Verordnung zur Durchführung des Beweissicherungs- und Feststellungsgesetzes PDF
1. BImSchV
Erste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes PDF
1. BMeldDÜV
Verordnung zur Durchführung von regelmäßigen Datenübermittlungen zwischen Meldebehörden verschiedener Länder PDF
1. DV LuftBO
Erste Durchführungsverordnung zur Betriebsordnung für Luftfahrtgerät (Anwendungsbestimmungen zu Anhang III - EU-OPS - der VO (EWG) Nr. 3922/91 PDF
1. DV LuftGerPV
Erste Durchführungsverordnung zur Verordnung zur Prüfung von Luftfahrtgerät PDF
1. DV Niederlassungsfreiheit EWG
Erste Verordnung zur Durchführung von Richtlinien über die Niederlassungsfreiheit und den freien Dienstleistungsverkehr in der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft PDF
1. DV-BEG
Erste Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes PDF
1. DV-BRüG
Erste Verordnung zur Durchführung des Bundesrückerstattungsgesetzes PDF
1. EheRG
Erstes Gesetz zur Reform des Ehe- und Familienrechts PDF
1. EKrV
Verordnung über die Kosten von Maßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz PDF
1. FlGDV
Verordnung über die Preismeldung bei Schlachtkörpern und deren Kennzeichnung PDF
1. FlugLSV
Erste Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm PDF
1. GPSGV
Erste Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über das Inverkehrbringen elektrischer Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen) PDF
1. LADV-Saar
Erste Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zur Einführung von Vorschriften des Lastenausgleichsrechts im Saarland PDF
1. NOG
Erstes Gesetz zur Neuordnung von Selbstverwaltung und Eigenverantwortung in der gesetzlichen Krankenversicherung PDF
1. RAG
Erstes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen aus Anlaß der Veränderung der allgemeinen Bemessungsgrundlage für das Jahr 1958 PDF
1. RAV
Erste Verordnung zur Anpassung der Renten in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet PDF
1. SGB XI-ÄndG
Erstes Gesetz zur Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze PDF
1. SprengV
Erste Verordnung zum Sprengstoffgesetz PDF
1. WasSV
Erste Wassersicherstellungsverordnung PDF
1. WOMitbestG
Erste Wahlordnung zum Mitbestimmungsgesetz PDF
1. WoZErhV
Erste Verordnung über die Erhöhung der Zinsen für Darlehen aus Wohnungsfürsorgemitteln des Bundes PDF
10. ÄndVGüKG
Zehnte Verordnung zur Änderung von Rechtsvorschriften zum Güterkraftverkehrsgesetz PDF
10. AnpG-KOV
Zehntes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes PDF
10. BImSchV
Zehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes PDF
10. GPSGV
Zehnte Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über das Inverkehrbringen von und Verkehr mit Sportbooten) PDF
10. RAG
Zehntes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung PDF
11. ÄndG LAG
Elftes Gesetz zur Änderung des Lastenausgleichsgesetzes PDF
11. BImSchV
Elfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Emissionserklärungen) PDF
11. GPSGV
Elfte Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Explosionsschutzverordnung) PDF
11. RAG
Elftes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung PDF
11. RAV
Verordnung zur elften Anpassung der Renten in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet und zur Bestimmung weiterer Rechengrößen der Sozialversicherung für 1996 PDF
12. BImSchV
Zwölfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes PDF
12. GPSGV
Zwölfte Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Aufzugsverordnung) PDF
12. RAG
Zwölftes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung (Art. 4 d. Dritten Rentenversicherungs- Änderungsgesetzes - 3. RVÄndG) PDF
13. BImSchV
Dreizehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Großfeuerungs- und Gasturbinenanlagen) PDF
13. GPSGV
Dreizehnte Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Aerosolpackungsverordnung) PDF
13. RAG
Dreizehntes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung PDF
14. ÄndG LAG
Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Lastenausgleichsgesetzes PDF
14. BImSchV
Vierzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes PDF
14. GPSGV
Vierzehnte Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Druckgeräteverordnung) PDF
14. RAG
Vierzehntes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung PDF
15. RAG
Fünfzehntes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung PDF
16. ÄndG LAG
Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Lastenausgleichsgesetzes PDF
16. BImSchV
Sechzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes PDF
16. RAG
Sechzehntes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung PDF
17. BImSchV
Siebzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes PDF
17. RAG
Siebzehntes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung und der Altersgelder in der Altershilfe für Landwirte PDF
18. BImSchV
Achtzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes PDF
18. MoselSchPVAbweichV
Achtzehnte Verordnung zur vorübergehenden Abweichung von der Moselschifffahrtspolizeiverordnung PDF
18. RAG
Achtzehntes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung und der Altersgelder in der Altershilfe für Landwirte PDF
19. BimSchV
Neunzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes PDF
19. MoselSchPVAbweichV
Neunzehnte Verordnung zur vorübergehenden Abweichung von der Moselschifffahrtspolizeiverordnung PDF
19. RAG
Neunzehntes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung und der Altersgelder in der Altershilfe für Landwirte PDF