Gesetze / Verordnungen - Teilliste S
SaarGlV
Verordnung über die Gleichstellung von aus dem Saargebiet verdrängten Deutschen PDF
SaarVtr
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik zur Regelung der Saarfrage PDF
SaarVtrArt55DV
Verordnung zur Durchführung des Artikels 55 des Vertrages zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik zur Regelung der Saarfrage vom 27. Oktober 1956 PDF
SaarVtrG
Gesetz über den Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik zur Regelung der Saarfrage PDF
SaatArtVerzV 1985
Verordnung über das Artenverzeichnis zum Saatgutverkehrsgesetz PDF
SaatAufzV
Saatgutaufzeichnungsverordnung PDF
SaatBeihV 1993
Saatgutbeihilfeverordnung PDF
SaatEinfMeldV
Verordnung über die Meldung und Vorführung von Saatgut bei der Einfuhr PDF
SaatG
Saatgutverkehrsgesetz PDF
SaatV
Verordnung über den Verkehr mit Saatgut landwirtschaftlicher Arten und von Gemüsearten PDF
SaAusbV 2005
Verordnung über die Berufsausbildung zum Sattler/zur Sattlerin PDF
SachBezV 1994
Verordnung über den Wert der Sachbezüge in der Sozialversicherung für das Kalenderjahr 1994 PDF
SachBezV BG
Verordnung über den Wert der Sachbezüge in der Sozialversicherung für das Kalenderjahr 1991 in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet PDF
SachenR-DV
Verordnung zur Durchführung des Grundbuchbereinigungsgesetzes und anderer Vorschriften auf dem Gebiet des Sachenrechts PDF
SachenRÄndG
Gesetz zur Änderung sachenrechtlicher, grundbuchrechtlicher und anderer Vorschriften PDF
SachenRBerG
Gesetz zur Sachenrechtsbereinigung im Beitrittsgebiet PDF
SachvPrüfV
Verordnung über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts von Versicherungsunternehmen, auf die § 341k des Handelsgesetzbuches nicht anzuwenden ist, durch einen unabhängigen Sachverständigen PDF
SachvRatG
Gesetz über die Bildung eines Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung PDF
SAEGÜSchG
Gesetz zur Gewährleistung der Geheimhaltung der dem Statistischen Amt der Europäischen Gemeinschaften übermittelten vertraulichen Daten PDF
SamEnV
Verordnung über die Gewinnung, Abgabe und Verwendung von Samen, Eizellen und Embryonen von Zuchttieren PDF
SanOAAusbgV
Verordnung über das Ausbildungsgeld für Sanitätsoffizier-Anwärter PDF
SatDSiG
Gesetz zum Schutz vor Gefährdung der Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland durch das Verbreiten von hochwertigen Erdfernerkundungsdaten PDF
SatDSiGebV
Gebührenverordnung zum Satellitendatensicherheitsgesetz PDF
SatDSiV
Verordnung zum Satellitendatensicherheitsgesetz PDF
SatellitÜbk
Übereinkommen über die Verbreitung der durch Satelliten übertragenen programmtragenden Signale PDF
SatellitÜbkG
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 21. Mai 1974 über die Verbreitung der durch Satelliten übertragenen programmtragenden Signale PDF
SattlFeintMstrV
Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Sattler- und Feintäschner-Handwerk PDF
SBG
Soldatenbeteiligungsgesetz PDF
SBGWV
Wahlverordnung zum Soldatenbeteiligungsgesetz PDF
SBkBG
Gesetz über die Staatsbank Berlin PDF
SBkBÜblG
Gesetz über die Überleitung der Staatsbank Berlin (Anlage I Kap. IV Sachgebiet B Abschn. II Nr. 46 EinigVtr) PDF
SCEAG
Gesetz zur Ausführung der Verordnung (EG) Nr. 1435/2003 des Rates vom 22. Juli 2003 über das Statut der Europäischen Genossenschaft (SCE) PDF
SCEBG
Gesetz über die Beteiligung der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen in einer Europäischen Genossenschaft PDF
SchadRegProt
Protokoll über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister PDF
SchadRegProtAG
Gesetz zur Ausführung des Protokolls über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister vom 21. Mai 2003 sowie zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 166/2006 PDF
SchädlBekAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Schädlingsbekämpfer/zur Schädlingsbekämpferin PDF
SchaEVZG
Gesetz über eine staatliche Vorauszahlung an durch Straftaten geschädigte Bürger PDF
Schaf/ZiegeZLpV
Verordnung über die Leistungsprüfungen und die Zuchtwertfeststellung bei Schafen und Ziegen PDF
SchAnpG 2
Zweites Gesetz zur Anpassung bestimmter Bedingungen in der Seeschifffahrt an den internationalen Standard PDF
SchAnpGArt11Abs2aBek
Bekanntmachung nach Artikel 11 Abs. 2a des Seeschiffahrtsanpassungsgesetzes PDF
ScharkaV
Verordnung zur Bekämpfung der Scharkakrankheit PDF
SchatzAnwBek
Bekanntmachung über die Eintragung von verzinslichen Schatzanweisungen der Bundesrepublik Deutschland in das Bundesschuldbuch sowie von verzinslichen Schatzanweisungen des Bundeseisenbahnvermögens in das Bundesbahnschuldbuch und von verzinslichen Schatzanweisungen der Deutschen Bundespost in das Schuldbuch der Deutschen Bundespost PDF
SchauHV
Verordnung über die Haftpflichtversicherung für Schausteller PDF
SchaumwZwStG
Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetz PDF
SchaumwZwStV
Verordnung zur Durchführung des Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetzes PDF
SchAusrV
Schiffsausrüstungsverordnung PDF
SchBauG
Gesetz über bauliche Maßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung PDF
SchBerG
Gesetz über die Beschränkung von Grundeigentum für die militärische Verteidigung PDF
SchBesV
Schiffsbesetzungsverordnung PDF
SchBFrdFlaggV
Verordnung über die Besatzung von Schiffen unter fremder Flagge PDF
SchBrÜbkG
Gesetz betreffend das Internationale Übereinkommen über die Gewährung einer Entschädigung für Arbeitslosigkeit infolge von Schiffbruch PDF
SchErsRÄndG
Gesetz zur Änderung schadensersatzrechtlicher Vorschriften PDF
SchfAusbV 1997
Verordnung über die Berufsausbildung zum Schornsteinfeger/zur Schornsteinfegerin PDF
SchfG
Gesetz über das Schornsteinfegerwesen PDF
SchfHwG
Gesetz über das Berufsrecht und die Versorgung im Schornsteinfegerhandwerk PDF
SchGeschUV
Verordnung über die Übermittlung schiffahrtsgeschäftlicher Unterlagen an ausländische Stellen PDF
SchHaltHygV
Verordnung über hygienische Anforderungen beim Halten von Schweinen PDF
SchiedsAmtsO
Verordnung über die Schiedsämter für die vertragsärztliche (vertragszahnärztliche) Versorgung PDF
SchiedsG
Gesetz über die Schiedsstellen in den Gemeinden PDF
SchiffbMstrV
Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Schiffbauer-Handwerk PDF
SchiffsBelWertV
Verordnung über die Ermittlung der Beleihungswerte von Schiffen und Schiffsbauwerken nach § 24 Abs. 1 bis 3 des Pfandbriefgesetzes PDF
SchildlV
Verordnung zur Bekämpfung der San-Jose-Schildlaus PDF
SchiLichtrAusbV 1999
Verordnung über die Berufsausbildung zum Schilder- und Lichtreklamehersteller/zur Schilder- und Lichtreklameherstellerin PDF
SchiLichtrMstrV
Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Schilder- und Lichtreklamehersteller-Handwerk PDF
SchKfmAusbV 2004
Verordnung über die Berufsausbildung zum Schifffahrtskaufmann/zur Schifffahrtskauffrau PDF
SchKG
Gesetz zur Vermeidung und Bewältigung von Schwangerschaftskonflikten PDF
SchKiSpV
Verordnung über die Schüler- und Kinderspeisung PDF
SchKiSpVDBest 1
Erste Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Schüler- und Kinderspeisung PDF
SchKrFürsV
Verordnung über die Krankenfürsorge auf Kauffahrteischiffen PDF
SchleusV
Verordnung über den Betrieb der Schleusenanlagen im Bereich des Nord-Ostsee-Kanals, des Achterwehrer Schifffahrtskanals, des Gieselau-Kanals und der Eider PDF
SchLHeimÜbkG
Gesetz betreffend das Internationale Übereinkommen über die Heimschaffung der Schiffsleute PDF
SchlichtVerfV
Verordnung über die Schlichtungsstelle nach § 14 des Unterlassungsklagengesetzes und ihr Verfahren PDF
SchließPrV
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Schließ- und Sicherungstechniker/Geprüfte Schließ- und Sicherungstechnikerin PDF
SchlMonAufhG
Gesetz über die Aufhebung des staatlichen Schleppmonopols auf den westdeutschen Kanälen PDF
SchlTSchÜbk
Europäisches Übereinkommen über den Schutz von Schlachttieren PDF
SchlTSchÜbkG
Gesetz zu dem Europäischen Übereinkommen vom 10. Mai 1979 über den Schutz von Schlachttieren PDF
SchlussFinG
Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Vorsorge für Schlusszahlungen für inflationsindexierte Bundeswertpapiere“ PDF
SchneidwMAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Schneidwerkzeugmechaniker/zur Schneidwerkzeugmechanikerin PDF
SchOffzAusbV
Verordnung über die Ausbildung und Befähigung von Kapitänen und Schiffsoffizieren des nautischen und technischen Schiffsdienstes PDF
SchoMstrV
Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Schornsteinfeger-Handwerk PDF
SchrAG
Gesetz zur Aufbewahrung von Schriftgut der Gerichte des Bundes und des Generalbundesanwalts nach Beendigung des Verfahrens PDF
SchRegDV
Verordnung zur Durchführung der Schiffsregisterordnung PDF
SchRegO
Schiffsregisterordnung PDF
SchRG
Gesetz über Rechte an eingetragenen Schiffen und Schiffsbauwerken PDF
SchRGÄndG
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Rechte an eingetragenen Schiffen und Schiffsbauwerken, der Schiffsregisterordnung und des Gesetzes über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung PDF
SchRGDV
Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über Rechte an eingetragenen Schiffen und Schiffsbauwerken PDF
SchriSeMstrV
Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Schriftsetzer-(Buchdrucker-)Handwerk PDF
SchrZAbkG
Gesetz zum Wiener Abkommen vom 12. Juni 1973 über den Schutz typographischer Schriftzeichen und ihre internationale Hinterlegung PDF
SchSG
Schiffssicherheitsgesetz PDF
SchSiAusbV 2008
Verordnung über die Berufsausbildung zur Fachkraft für Schutz und Sicherheit PDF
SchSichVtr 1960
Internationaler Schiffsicherheitsvertrag von 1960 PDF
SchSichVtr1960G
Gesetz zum Schiffssicherheitsvertrag vom 17. Juni 1960 PDF
SchSiHfV 1987
Verordnung über die Schutz- und Sicherheitshäfen, die Häfen der Bundesmarine, der Bundespolizei und der Bundesbahn der Bundesrepublik Deutschland an Seeschiffahrtsstraßen im Bereich der Wasser- und Schiffahrtsdirektion Nord PDF
SchSiMeistPrV
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Meister/Geprüfte Meisterin für Schutz und Sicherheit PDF
SchSiServAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zur Servicekraft für Schutz und Sicherheit PDF
SchSprAnerkÜbk
Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche PDF
SchStV
Verordnung über die Schiedsstelle für Arzneimittelversorgung und die Arzneimittelabrechnung PDF
SchSV
Schiffssicherheitsverordnung PDF
SchÜbkDÜbk
Übereinkommen zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen vom 14. Juni 1985 zwischen den Regierungen der Staaten der Benelux-Wirtschaftsunion, der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik betreffend den schrittweisen Abbau der Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen PDF
SchÜbkDÜbkG
Gesetz zu dem Schengener Übereinkommen vom 19. Juni 1990 betreffend den schrittweisen Abbau der Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen PDF
SchÜbkDÜbkProt
Protokoll zu dem Übereinkommen zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen vom 14. Juni 1985 zwischen den Regierungen der Staaten der Benelux-Wirtschaftsunion, der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik betreffend den schrittweisen Abbau der Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen PDF
SchuhfAusbV 1998
Verordnung über die Berufsausbildung zum Schuhfertiger/zur Schuhfertigerin PDF
SchuhfIndMeistPrV 2002
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Industriemeister/Geprüfte Industriemeisterin - Fachrichtung Schuhfertigung PDF
SchuhmAusbV 2004
Verordnung über die Berufsausbildung zum Schuhmacher/zur Schuhmacherin PDF
SchuhmMstrV
Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Schuhmacher-Handwerk PDF
SchuldBBerG
Gesetz zur Behandlung von Schuldbuchforderungen gegen die ehemalige Deutsche Demokratische Republik PDF
SchuldMitüG
Gesetz zur Mitübernahme der Schulden des Erblastentilgungsfonds, des Bundeseisenbahnvermögens sowie des Ausgleichsfonds zur Sicherung des Steinkohleneinsatzes in die Bundesschuld PDF
SchuldRAnpG
Gesetz zur Anpassung schuldrechtlicher Nutzungsverhältnisse an Grundstücken im Beitrittsgebiet PDF
SchuldSaarUmstV
Verordnung über die Umstellung von Schuldverhältnissen und dinglichen Rechten im Saarland PDF
SchuldVUTauschV
Verordnung über das Verfahren beim Umtausch von Schuldverschreibungen der Kreditinstitute PDF
SchulMBhV 1985
Verordnung über die Gewährung von Beihilfen für Schulmilch PDF
SchulObG
Gesetz zur Durchführung gemeinschaftsrechtlicher Vorschriften über das Schulobstprogramm PDF
SchulversucheV
Verordnung über die Ausbildungsförderung für den Besuch von Ausbildungsstätten, an denen Schulversuche durchgeführt werden PDF
SchuTSEV
Verordnung zum Schutz von öffentlichen Telekommunikationsnetzen und Sende- und Empfangsfunkanlagen, die in definierten Frequenzbereichen zu Sicherheitszwecken betrieben werden PDF
SchutzRAbk PRT
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Portugiesischen Republik auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes PDF
SchutzRAbk SWE
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Schweden über die Wiederherstellung gewerblicher Schutzrechte PDF
SchuV
Verordnung über die Erfüllung von Entschädigungs- und Ausgleichsleistungsansprüchen durch Begebung und Zuteilung von Schuldverschreibungen des Entschädigungsfonds PDF
SchuVVO
Verordnung über das Schuldnerverzeichnis PDF
SchVermssgÄndÜbkG
Gesetz zu den Änderungen vom 21. Mai 1965 des Übereinkommens über ein einheitliches System der Schiffsvermessung PDF
SchVermssgÄndÜbkV
Verordnung zu den Änderungen vom 21. Mai 1965 des Übereinkommens über ein einheitliches System der Schiffsvermessung PDF
SchVermssgIntVs
Internationale Vorschriften für die Schiffsvermessung (Anlage zu dem Übereinkommen über ein einheitliches System der Schiffsvermessung) PDF
SchVermssgÜbk
Übereinkommen über ein einheitliches System der Schiffsvermessung PDF
SchVerschrFrdWäG
Gesetz über Fremdwährungs-Schuldverschreibungen PDF
SchVG
Gesetz über Schuldverschreibungen aus Gesamtemissionen PDF
SchVmV
Verordnung über die Schiffs- und Schiffsbehältervermessung PDF
SchwarzArbG
Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung PDF
SchwbAV
Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung PDF
SchwbAwV
Schwerbehindertenausweisverordnung PDF
SchwbNV
Fünfte Verordnung zur Durchführung des Schwerbehindertengesetzes PDF
SchwbVWO
Wahlordnung Schwerbehindertenvertretungen PDF
SchwHG
Gesetz zur Hilfe für Frauen bei Schwangerschaftsabbrüchen in besonderen Fällen PDF
SchwHG§7Abs1V 14
Vierzehnte Verordnung zur Neufestsetzung der Beträge nach § 7 Absatz 1 des Gesetzes zur Hilfe für Frauen bei Schwangerschaftsabbrüchen in besonderen Fällen PDF
SchwHKlV
Verordnung über gesetzliche Handelsklassen für Schweineschlachtkörper PDF
SchwKrSpBezV
Verordnung über Sperrbezirke bei Ansteckender Schweinelähmung PDF
SchwPestV 1988
Verordnung zum Schutz gegen die Schweinepest und die Afrikanische Schweinepest PDF
SchwSalmoV
Verordnung zur Verminderung der Salmonellenverbreitung durch Schlachtschweine PDF
SchwZLpV
Verordnung über die Leistungsprüfungen und die Zuchtwertfeststellung bei Schweinen PDF
SchZusStrZustÜbk
Internationales Übereinkommen zur Vereinheitlichung von Regeln über die strafgerichtliche Zuständigkeit bei Schiffszusammenstößen und anderen mit der Führung eines Seeschiffes zusammenhängenden Ereignissen PDF
SchZusZZustÜbk
Internationales Übereinkommen zur Vereinheitlichung von Regeln über die zivilgerichtliche Zuständigkeit bei Schiffszusammenstößen PDF
SDDSG
Suchdienstedatenschutzgesetz PDF
SDLWindV
Verordnung zu Systemdienstleistungen durch Windenergieanlagen PDF
SEAG
Gesetz zur Ausführung der Verordnung (EG) Nr. 2157/2001 des Rates vom 8. Oktober 2001 über das Statut der Europäischen Gesellschaft (SE) PDF
SEBG
Gesetz über die Beteiligung der Arbeitnehmer in einer Europäischen Gesellschaft PDF
SEDDiktStiftG
Gesetz über die Errichtung einer Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur PDF
See-ArbZNV
Verordnung betreffend die Übersicht über die Arbeitsorganisation und die Arbeitszeitnachweise in der Seeschifffahrt PDF
See-BGKostV
Kostenverordnung für Amtshandlungen der See-Berufsgenossenschaft PDF
SeeAnlV
Verordnung über Anlagen seewärts der Begrenzung des deutschen Küstenmeeres PDF
SeeAtHaftÜbk
Übereinkommen über die zivilrechtliche Haftung bei der Beförderung von Kernmaterial auf See PDF
SeeAufgG
Gesetz über die Aufgaben des Bundes auf dem Gebiet der Seeschiffahrt PDF
SeeAusbNÜbk
Internationales Übereinkommen von 1978 über Normen für die Ausbildung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von Seeleuten PDF
SeeAusbNÜbk1978G
Gesetz zu dem Internationalen Übereinkommen vom 7. Juli 1978 über Normen für die Ausbildung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von Seeleuten PDF
SeeDTauglV
Verordnung über die Seediensttauglichkeit PDF
SeeEigensichV
Verordnung zur Eigensicherung von Seeschiffen zur Abwehr äußerer Gefahren PDF
SeeFischG
Seefischereigesetz PDF
SeeFischVtrG 1976
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 23. Oktober 1969 zur Erhaltung der lebenden Schätze des Südostatlantiks, zu dem Protokoll vom 21. Januar 1972 zur Änderung des Übereinkommens vom 20. Dezember 1962 über den Schutz des Lachsbestandes in der Ostsee, zur Konvention vom 13. September 1973 über die Fischerei und den Schutz der lebenden Ressourcen in der Ostsee und den Belten sowie zur Änderung des Seefischerei-Vertragsgesetzes 1971 PDF
SeefiV
Seefischereiverordnung PDF
SeeFSichV 1993
Verordnung über die Sicherung der Seefahrt PDF
SeegerSitzAbk
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Internationalen Seegerichtshof über den Sitz des Gerichtshofs PDF
SeegerVorRÜbk
Übereinkommen über die Vorrechte und Immunitäten des Internationalen Seegerichtshofs PDF
SeegerVorRV
Verordnung über Vorrechte und Immunitäten des Internationalen Seegerichtshofs PDF
SeeGVG
Gesetz über die Vollstreckung von Entscheidungen internationaler Gerichte auf dem Gebiet des Seerechts PDF
SeehundWattmSchAbk
Abkommen zum Schutz der Seehunde im Wattenmeer PDF
SeeLG
Gesetz über das Seelotswesen PDF
SeelotAusbNOKIV
Verordnung über die lotsenspezifische Grundausbildung zum Seelotsenanwärter im Seelotsrevier Nord-Ostsee-Kanal I PDF
SeelotAusbV
Verordnung über die Ausbildung und Prüfung der Seelotsen sowie über die Lotsenausweise PDF
SeelotRevierV 1978
Verordnung über das Seelotswesen außerhalb der Reviere PDF
SeeLotUntV 1998
Verordnung über die seeärztliche Untersuchung der Seelotsen PDF
SeemAmtsBek 1982
Bekanntmachung über die Seemannsämter außerhalb des Geltungsbereiches des Grundgesetzes und die mit der Wahrnehmung seemannsamtlicher Aufgaben beauftragten Honorarkonsularbeamten der Bundesrepublik Deutschland PDF
SeemAmtsV 1981
Verordnung über das Verfahren vor den Seemannsämtern, das Seefahrtbuch, die Musterrolle und die Musterung PDF
SeemannsÄKostV 2001
Kostenverordnung für Amtshandlungen der Seemannsämter PDF
SeemGÄndG
Gesetz zur Änderung und Ergänzung des Seemannsgesetzes PDF
SeemSozSchGV 1
Erste Verordnung auf Grund des Gesetzes über die Ermächtigung des Reichsarbeitsministers zum Erlaß sozialer Schutzvorschriften für die Besatzung von Seeschiffen und Hochseefischereifahrzeugen PDF
SeeRÜbk
Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen PDF
SeeRÜbkAG
Gesetz zur Ausführung des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen vom 10. Dezember 1982 sowie des Übereinkommens vom 28. Juli 1994 zur Durchführung des Teils XI des Seerechtsübereinkommens PDF
SeeRÜbkG
Gesetz zu dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen vom 10. Dezember 1982 PDF
SeeRÜbkXIÜbk
Übereinkommen zur Durchführung des Teiles XI des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen PDF
SeeSchAÜbk
Internationales Übereinkommen zur Vereinheitlichung von Regeln über den Arrest in Seeschiffe PDF
SeeSchAÜV
Verordnung zur Übertragung von Aufgaben auf dem Gebiet der Seeschiffahrt zur Ausübung auf die Bundespolizei und die Zollverwaltung PDF
SeeSchHaftÜbk 1976
Übereinkommen von 1976 über die Beschränkung der Haftung für Seeforderungen PDF
SeeSchHaftÜbk1976ÄndProtG
Gesetz zu dem Protokoll von 1996 zur Änderung des Übereinkommens von 1976 über die Beschränkung der Haftung für Seeforderungen PDF
SeeSchHaftÜbk1976G
Gesetz zu dem Übereinkommen von 1976 über die Beschränkung der Haftung für Seeforderungen PDF
SeeSchHaftÜbkG
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 10. Oktober 1957 über die Beschränkung der Haftung der Eigentümer von Seeschiffen und zu den auf der IX. Diplomatischen Seerechtskonferenz in Brüssel am 10. Mai 1952 geschlossenen Übereinkommen PDF
SeeSchIntÜbk 1974
Internationales Übereinkommen von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See PDF
SeeSchIntÜbk1974Anl
Anlage zum Internationalen Übereinkommen von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See PDF
SeeSchIntÜbk1974Prot
Protokoll von 1978 zu dem Internationalen Übereinkommen von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See PDF
SeeSchIntÜbk1974V
Verordnung über die Inkraftsetzung des Internationalen Übereinkommens von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See PDF
SeeSchSiÜbk
Übereinkommen zur Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen gegen die Sicherheit der Seeschiffahrt PDF
SeeSchSiÜbkG
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 10. März 1988 zur Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen gegen die Sicherheit der Seeschiffahrt und zum Protokoll vom 10. März 1988 zur Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen gegen die Sicherheit fester Plattformen, die sich auf dem Festlandsockel befinden PDF
SeeSchStrO
Seeschiffahrtsstraßen-Ordnung PDF
SeeSchStrOBek 1987-04-30
Bekanntmachung der Wasser- und Schiffahrtsdirektion Nord zur Seeschiffahrtsstraßen-Ordnung PDF
SeeSpbootV
Verordnung über die Inbetriebnahme von Sportbooten und Wassermotorrädern sowie deren Vermietung und gewerbsmäßige Nutzung im Küstenbereich PDF
SeeStreitKrAbk Genf
II. Genfer Abkommen vom 12. August 1949 zur Verbesserung des Loses der Verwundeten, Kranken und Schiffbrüchigen der Streitkräfte zur See PDF
SeeStrO1972Übk
Übereinkommen von 1972 über die Internationalen Regeln zur Verhütung von Zusammenstößen auf See PDF
SeeStrO1972ÜbkG
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 20. Oktober 1972 über die Internationalen Regeln zur Verhütung von Zusammenstößen auf See PDF
SeeStrOV
Verordnung zu den Internationalen Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See PDF
SeeVerkSiV
Verordnung zur Sicherstellung des Seeverkehrs PDF
SeeVerschmProt
Protokoll von 1973 über Maßnahmen auf Hoher See bei Fällen von Verschmutzung durch andere Stoffe als Öl PDF
SeeVerschmProtG
Gesetz zu dem Protokoll von 1973 über Maßnahmen auf Hoher See bei Fällen von Verschmutzung durch andere Stoffe als Öl PDF
SegelmMstrV
Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Segelmacher-Handwerk PDF
SeilAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Seiler und zur Seilerin PDF
SeilMstrV
Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Seiler-Handwerk PDF
SEIVerfMAusbV 2004
Verordnung über die Berufsausbildung zum Verfahrensmechaniker/zur Verfahrensmechanikerin in der Steine- und Erdenindustrie PDF
SekG
Gesetz zur Regelung von Sekundierungen im Rahmen von Einsätzen der zivilen Krisenprävention PDF
SektVO
Verordnung über die Vergabe von Aufträgen im Bereich des Verkehrs, der Trinkwasserversorgung und der Energieversorgung PDF
ServicefahrerAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Servicefahrer/zur Servicefahrerin PDF
ServiceTPrV
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluß "Geprüfter Kraftfahrzeug-Servicetechniker/Geprüfte Kraftfahrzeug-Servicetechnikerin" PDF
SG
Gesetz über die Rechtsstellung der Soldaten PDF
SGÄndG 12
Zwölftes Gesetz zur Änderung des Soldatengesetzes PDF
SGÄndG 13
Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Soldatengesetzes PDF
SGÄndG 4
Viertes Gesetz zur Änderung des Soldatengesetzes PDF
SGÄndG 7
Siebentes Gesetz zur Änderung des Soldatengesetzes PDF
SGB 1
Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) - Allgemeiner Teil - (Artikel I des Gesetzes vom 11. Dezember 1975, BGBl. I S. 3015) PDF
SGB 10
Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz - PDF
SGB 10/Kap1/2
Sozialgesetzbuch - Verwaltungsverfahren - PDF
SGB 10/Kap3
Sozialgesetzbuch - Zusammenarbeit der Leistungsträger und ihre Beziehungen zu Dritten - PDF
SGB 11
Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014) PDF
SGB 12
Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022) PDF
SGB 2
Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGBl. I S. 2954) PDF
SGB 3
Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. März 1997, BGBl. I S. 594) PDF
SGB 4
Sozialgesetzbuch (SGB) Viertes Buch (IV) - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - (Artikel I des Gesetzes vom 23. Dezember 1976, BGBl. I S. 3845) PDF
SGB 5
Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477) PDF
SGB 6
Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337) PDF
SGB 7
Siebtes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 7. August 1996, BGBl. I S. 1254) PDF
SGB 8
Sozialgesetzbuch (SGB) - Achtes Buch (VIII) - Kinder- und Jugendhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes v. 26. Juni 1990, BGBl. I S. 1163) PDF
SGB 9
Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - (Artikel 1 des Gesetzes v. 19. 6.2001, BGBl. I S. 1046) PDF
SGB V-ÜbV
Verordnung zur Übertragung der Befugnis zum Erlass von Rechtsverordnungen nach dem Fünften Buch Sozialgesetzbuch auf das Bundesversicherungsamt PDF
SGB2§20Abs2Bek
Bekanntmachung über die Höhe der Regelleistung nach § 20 Abs. 2 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für die Zeit ab 1. Juli 2005 PDF
SGB2§20Abs2Bek 2006
Bekanntmachung über die Höhe der Regelleistung nach § 20 Abs. 2 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für die Zeit ab 1. Juli 2006 PDF
SGB2§20Abs2Bek 2007
Bekanntmachung über die Höhe der Regelleistung nach § 20 Abs. 2 Satz 1 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für die Zeit ab 1. Juli 2007 PDF
SGB2§20Abs2Bek 2008
Bekanntmachung über die Höhe der Regelleistung nach § 20 Abs. 2 Satz 1 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für die Zeit ab 1. Juli 2008 PDF
SGB2§20Abs2Bek 2009
Bekanntmachung über die Höhe der Regelleistung nach § 20 Absatz 2 Satz 1 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für die Zeit ab 1. Juli 2009 PDF
SGB2§20Abs2Bek 2010
Bekanntmachung über die Höhe der Regelleistung nach § 20 Absatz 2 Satz 1 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für die Zeit ab 1. Juli 2010 PDF
SGB3EntGRuhV
Verordnung über das Ruhen von Entgeltersatzleistungen nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch bei Zusammentreffen mit Versorgungsleistungen der Sonderversorgungssysteme PDF
SGB3EntgV 2010
Verordnung über die pauschalierten Nettoentgelte für das Kurzarbeitergeld für das Jahr 2010 PDF
SGB3LEntgV 2004
Verordnung über die Leistungsentgelte für das Arbeitslosengeld, das Teilarbeitslosengeld, das Unterhaltsgeld und die Arbeitslosenhilfe sowie die pauschalierten Nettoentgelte für das Kurzarbeitergeld und das Winterausfallgeld für das Jahr 2004 PDF
SGB4ErgG
Gesetz zur Einordnung der Vorschriften über die Meldepflichten des Arbeitgebers in der Kranken- und Rentenversicherung sowie im Arbeitsförderungsrecht und über den Einzug des Gesamtsozialversicherungsbeitrags in das Vierte Buch Sozialgesetzbuch - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - PDF
SGB8ÄndG 1
Erstes Gesetz zur Änderung des Achten Buches Sozialgesetzbuch PDF
SGB9uaÄndG
Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen PDF
SGBAT
Sozialgesetzbuch - Allgemeiner Teil - PDF
SGBBeglV
Verordnung über die zu Beglaubigungen befugten Behörden nach dem Sozialgesetzbuch PDF
SGBSVVs
Sozialgesetzbuch - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - PDF
SGleibWV
Verordnung über die Wahl der Gleichstellungsbeauftragten und ihrer Stellvertreterin durch Soldatinnen der Bundeswehr PDF
SGleiG
Gesetz zur Gleichstellung von Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr PDF
SGZDVertrAnO
Allgemeine Anordnung über die Vertretung der Bundesrepublik Deutschland vor den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit im Bereich des Zivildienstes PDF
SHKAnlMechAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Anlagenmechaniker für Sanitär-, Heizungs- und Klimatechnik/zur Anlagenmechanikerin für Sanitär-, Heizungs- und Klimatechnik PDF
SHStatG
Gesetz über die Durchführung von Statistiken auf dem Gebiet der Kriegsopferfürsorge PDF
SHStatG1985AussV
Verordnung zur Aussetzung statistischer Erhebungen im Bereich der Jugendhilfe im Jahre 1985 nach dem Gesetz über die Durchführung von Statistiken auf dem Gebiet der Sozialhilfe, der Kriegsopferfürsorge und der Jugendhilfe PDF
SHVAufhAnO
Anordnung über die Aufhebung von Rechtsvorschriften auf dem Gebiet der freiwilligen Sach- und Haftpflichtversicherungen der Bürger PDF
SichKVV
Verordnung über die Übertragung von Aufgaben und Befugnissen eines Sicherungsfonds für die Krankenversicherung an die Medicator AG PDF
SichLVFinV
Verordnung über die Finanzierung des Sicherungsfonds für die Lebensversicherer PDF
SichLVV
Verordnung über die Übertragung von Aufgaben und Befugnissen eines Sicherungsfonds für die Lebensversicherung an die Protektor Lebensversicherungs-AG PDF
SiebdrAusbV 2000
Verordnung über die Berufsausbildung zum Siebdrucker/zur Siebdruckerin PDF
SiebdrMstrV
Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Siebdrucker-Handwerk PDF
SigG
Gesetz über Rahmenbedingungen für elektronische Signaturen PDF
SignBenennV
Verordnung über die Benennung von Signataren des Betriebsabkommens der Internationalen Organisation für kosmische Fernmeldeverbindungen INTERSPUTNIK für die Bundesrepublik Deutschland PDF
SigV
Verordnung zur elektronischen Signatur PDF
SiMedErl
Erlaß über die Stiftung der Silbermedaille für den Behindertensport PDF
SiSchmAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Silberschmied/zur Silberschmiedin PDF
SISIIG
Gesetz zum Schengener Informationssystem der zweiten Generation PDF
SJubV
Verordnung über die Gewährung von Jubiläumszuwendungen an Soldatinnen und Soldaten PDF
SKAG Berlin
Gesetz zur Einführung der Selbstverwaltung auf dem Gebiet der Sozialversicherung und Angleichung des Rechts der Krankenversicherung im Land Berlin PDF
SkAufG
Gesetz über die Rechtsstellung ausländischer Streitkräfte bei vorübergehenden Aufenthalten in der Bundesrepublik Deutschland PDF
SkAufV AUT
Verordnung zu dem Abkommen vom 6. November 2007 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Österreich über den vorübergehenden Aufenthalt von Angehörigen der deutschen Bundeswehr und Angehörigen des österreichischen Bundesheeres auf dem Gebiet des jeweils anderen Staats PDF
SkAufV CHE
Verordnung zu dem Abkommen vom 7. Juni 2010 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Schweizerischen Bundesrat über den vorübergehenden Aufenthalt von Mitgliedern der Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland und der Streitkräfte der Schweizerischen Eidgenossenschaft im Hoheitsgebiet des jeweils anderen Staats für die Teilnahme an und die Durchführung von Übungs- und Ausbildungsvorhaben PDF
SkAufV CZE
Verordnung zu dem Abkommen vom 31. Juli 2003 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Tschechischen Republik über den vorübergehenden Aufenthalt von Mitgliedern der Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland und der Streitkräfte der Tschechischen Republik auf dem Gebiet des jeweils anderen Staats PDF
SkAufV EST
Verordnung zu dem Abkommen vom 21. November 2007 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Estland über den vorübergehenden Aufenthalt von Mitgliedern der Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland und der Streitkräfte der Republik Estland auf dem Gebiet des jeweils anderen Staats PDF
SkAufV POL
Verordnung zu dem Abkommen vom 23. August 2000 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Polen über den vorübergehenden Aufenthalt von Mitgliedern der Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland und der Streitkräfte der Republik Polen auf dem Gebiet des jeweils anderen Staats PDF
SklHG
Gesetz betreffend die Bestrafung des Sklavenraubes und des Sklavenhandels PDF
SklÜbkG
Gesetz betreffend das Übereinkommen über die Sklaverei PDF
SkontroMonAwV
Verordnung zur Einreichung von Monatsausweisen durch Skontroführer nach dem Gesetz über das Kreditwesen PDF
SKV-MV
Verordnung über Inhalt, Form und Frist der Meldungen sowie das Meldeverfahren für die Krankenversicherung der Studenten PDF
SLV
Verordnung über die Laufbahnen der Soldatinnen und Soldaten PDF
SMAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Schiffsmechaniker/zur Schiffsmechanikerin und über den Erwerb des Schiffsmechanikerbriefes PDF
SoftwareentwAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Mathematisch-technischen Softwareentwickler/zur Mathematisch-technischen Softwareentwicklerin PDF
SojBoSaatV
Verordnung über besondere Anforderungen an Saatgut von Sojabohne im Rahmen der Saatgutanerkennung 2010 PDF
SolBerV
Verordnung nach § 104g Abs. 2 des Versicherungsaufsichtsgesetzes über die Berechnung der bereinigten Solvabilität von Erst- und Rückversicherungsunternehmen in einer Erst- oder Rückversicherungsgruppe, die gemäß § 104a Abs. 1 Nr. 1 oder 2 des Versicherungsaufsichtsgesetzes einer zusätzlichen Beaufsichtigung unterliegen PDF
SoldErnAnO 2009
Anordnung über die Ernennung und Entlassung von Soldatinnen und Soldaten und die Ernennung von Reservistinnen und Reservisten PDF
SoldGG
Gesetz über die Gleichbehandlung der Soldatinnen und Soldaten PDF
SolingenV
Verordnung zum Schutz des Namens Solingen PDF
SolvV
Verordnung über die angemessene Eigenmittelausstattung von Instituten, Institutsgruppen und Finanzholding-Gruppen PDF
SolZG
Solidaritätszuschlaggesetz PDF
SolzG 1995
Solidaritätszuschlaggesetz 1995 PDF
SonnenblV
Verordnung über besondere Anforderungen an Saatgut von Sonnenblumen im Rahmen der Saatgutanerkennung 2009 PDF
SonntRPapIndAusnV
Verordnung über Ausnahmen vom Verbot der Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen in der Papierindustrie PDF
SonntRStIndAusnV
Verordnung über Ausnahmen vom Verbot der Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen in der Eisen- und Stahlindustrie PDF
SonntVerkV
Verordnung über den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen PDF
SortSchBek 1990
Bekanntmachung über die Gewährung eines dem Sortenschutz entsprechenden Schutzes außerhalb des Geltungsbereichs des Sortenschutzgesetzes PDF
SortSchBek 1993
Bekanntmachung über die Gewährung eines dem Sortenschutz entsprechenden Schutzes im Ausland PDF
SortSchG 1985
Sortenschutzgesetz PDF
SozBerFortbZustV
Verordnung über die Bestimmung der zuständigen Stelle für die berufliche Fortbildung zum Geprüften Sozialberater/zur Geprüften Sozialberaterin für ausländische Arbeitnehmer und ihre Familien PDF
SozhiDAV
Verordnung zur Durchführung des § 118 Abs. 1 und 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch PDF
SozhiEinOG
Gesetz zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch PDF
SozPflegerV
Verordnung über die Ausbildungsförderung für soziale Pflegeberufe PDF
SozSekrPrV
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluß Geprüfter Sozialsekretär/Geprüfte Sozialsekretärin PDF
SozSichAbk AUT 1995
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbk BEL
Allgemeines Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem KÖnigreich Belgien über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbk BGR
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Bulgarien über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbk ESP 2
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Spanischen Staat über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbk FIN 1997
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Finnland über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbk GBR
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten KÖnigreich Großbritannien und Nordirland über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbk GRC
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Griechenland über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbk HRV
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Kroatien über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbk HUN
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Ungarn über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbk ISR
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Staat Israel über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbk JPN
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Japan über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbk MAR
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Marokko über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbk MKD
Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der mazedonischen Regierung über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbk POL
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbk PRT
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Portugiesischen Republik über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbk ROM
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Rumänien über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbk SVN
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Slowenien über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbk SWE
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Schweden über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbk TUN
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tunesischen Republik über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbk TUR
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Türkei über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbk USA
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbk1985 CAN
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Kanada über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbk1985DVbg CAN
Vereinbarung zur Durchführung des Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Kanada über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbk1985RVbgDVbgCANG
Gesetz zu dem Abkommen vom 14. November 1985 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Kanada über Soziale Sicherheit und der Vereinbarung zur Durchführung des Abkommens sowie zu der Vereinbarung vom 14. Mai 1987 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung von Quebec über Soziale Sicherheit und der Durchführungsvereinbarung hierzu PDF
SozSichAbk1985SchlProt CAN
Schlußprotokoll zum Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Kanada über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbk1985ZusAbkCANG
Gesetz zu dem Zusatzabkommen vom 27. August 2002 zum Abkommen vom 14. November 1985 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Kanada über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbk2ErgAbk ESP
Abkommen zur Ergänzung des Abkommens vom 4. Dezember 1973 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Spanischen Staat über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbk2ErgAbkESPG
Gesetz zu dem Abkommen vom 4. Dezember 1973 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Spanischen Staat über Soziale Sicherheit und dem Ergänzungsabkommen vom 17. Dezember 1975 PDF
SozSichAbk2Zvbg ESP
Zusatzvereinbarung zu dem Abkommen vom 4. Dezember 1973 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Spanischen Staat über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkÄndAbk2ZAbk TUR
Zusatzabkommen zum Abkommen vom 30. April 1964 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Türkei über Soziale Sicherheit in der Fassung des Änderungsabkommens vom 28. Mai 1969 und des Zwischenabkommens vom 25. Oktober 1974 PDF
SozSichAbkÄndAbk2ZAbkTURG
Gesetz zu dem Zusatzabkommen vom 2. November 1984 zum Abkommen vom 30. April 1964 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Türkei über Soziale Sicherheit und zu der Vereinbarung vom 2. November 1984 zur Durchführung des Abkommens PDF
SozSichAbkAUSErgAbkG
Gesetz zu dem Abkommen vom 9. Februar 2007 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Australien über die Soziale Sicherheit von vorübergehend im Hoheitsgebiet des anderen Staates beschäftigten Personen ("Ergänzungsabkommen") PDF
SozSichAbkAUSG
Gesetz zu dem Abkommen vom 13. Dezember 2000 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Australien über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkAUT1995G
Gesetz zu dem Abkommen vom 4. Oktober 1995 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkBELG
Gesetz zu dem Allgemeinen Abkommen vom 7. Dezember 1957 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Belgien über Soziale Sicherheit nebst Schlußprotokoll, der Ersten, Zweiten und Dritten Zusatzvereinbarung und dem Zusatzprotokoll zu dem Abkommen PDF
SozSichAbkBGRDVVbg
Vereinbarung zur Durchführung des Abkommens vom 17.12.1997 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Bulgarien über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkBGRG
Gesetz zu dem Abkommen vom 17. Dezember 1997 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Bulgarien über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkCZEG
Gesetz zu dem Abkommen vom 27. Juli 2001 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tschechischen Republik über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkDVbg AUT
Vereinbarung zur Durchführung des Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkDVbg GBR
Vereinbarung zur Durchführung des Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkDVbg HUN
Vereinbarung zur Durchführung des Abkommens vom 2. Mai 1998 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Ungarn über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkDVbg JPN
Vereinbarung zur Durchführung des Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Japan über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkDVbg MAR
Vereinbarung zur Durchführung des Abkommens vom 25. März 1981 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Marokko über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkDVbg PRT
Zusatzvereinbarung zur Durchführung und Ergänzung des Abkommens vom 6. November 1964 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Portugiesischen Republik über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkDVbg TUN
Vereinbarung zur Durchführung des Abkommens vom 16. April 1984 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tunesischen Republik über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkDVbg TUR
Vereinbarung zur Durchführung des Abkommens vom 30. April 1964 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Türkei über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkDVbg USA
Vereinbarung zur Durchführung des Abkommens vom 7. Januar 1976 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkDVbgSWEG
Gesetz zu der Vereinbarung vom 23. Februar 1978 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Schweden zur Durchführung des Abkommens vom 27. Februar 1976 über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkDVbgZVbg AUT
Zusatzvereinbarung vom 10. April 1969 zu der Vereinbarung vom 22. Dezember 1966 zur Durchführung des Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkErgVbg FRA 2
Zweite Vereinbarung zur Ergänzung des Allgemeinen Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Frankreich über die Soziale Sicherheit vom 10. Juli 1950 sowie der Ersten, Zweiten und Vierten Zusatzvereinbarung zu diesem Abkommen PDF
SozSichAbkErgVbg2FRAG
Gesetz über die Zweite Vereinbarung zur Ergänzung des Allgemeinen Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Frankreich über die Soziale Sicherheit und über die Fünfte Zusatzvereinbarung über die Einbeziehung des Landes Berlin in das Allgemeine Abkommen nebst Briefen PDF
SozSichAbkGBRDVbgG
Gesetz zu der Vereinbarung vom 10. Dezember 1964 zur Durchführung des Abkommens vom 20. April 1960 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkGBRDVbgV
Verordnung zur Durchführung der Vereinbarung vom 10. Dezember 1964 zur Durchführung des Abkommens vom 20. April 1960 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkHRVDVVbg
Vereinbarung zur Durchführung des Abkommens vom 24. November 1997 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Kroatien über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkHRVG
Gesetz zu dem Abkommen vom 24. November 1997 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Kroatien über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkHUNG
Gesetz zu dem Abkommen vom 2. Mai 1998 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Ungarn über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkISRÄndAbk ISR
Abkommen zur Änderung des Abkommens vom 17. Dezember 1973 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Staat Israel über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkISRÄndAbkG
Gesetz zu dem Abkommen vom 7. Januar 1986 zur Änderung des Abkommens vom 17. Dezember 1973 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Staat Israel über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkJPNG
Gesetz zu dem Abkommen vom 20. April 1998 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Japan über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkKORG
Gesetz zu dem Abkommen vom 10. März 2000 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Korea über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkMARG
Gesetz zu dem Abkommen vom 25. März 1981 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Marokko über Soziale Sicherheit und zu der Vereinbarung vom 19. April 1984 zur Durchführung dieses Abkommens PDF
SozSichAbkMKDG
Gesetz zu dem Abkommen vom 8. Juli 2003 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der mazedonischen Regierung über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkNLDG
Gesetz zu dem Abkommen vom 18. April 2001 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich der Niederlande über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkPOLDVVbg
Vereinbarung zur Durchführung des Abkommens vom 8. Dezember 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkPOLDVVbgNotw
Notenwechsel zur Vereinbarung zur Durchführung des Abkommens vom 8. Dezember 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkPOLG
Gesetz zu dem Abkommen vom 8. Dezember 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkPRTG
Gesetz zu dem Abkommen vom 6. November 1964 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Portugiesischen Republik über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkROMG
Gesetz zu dem Abkommen vom 8. April 2005 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Rumänien über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkSchlProt BEL
Schlußprotokoll zu dem Allgemeinen Abkommen vom 7. Dezember 1957 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Belgien über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkSchlProt FIN
Schlußprotokoll zum Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Finnland über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkSchlProt MAR
Schlußprotokoll zum Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Marokko über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkSchlProt SWE
Schlußprotokoll zum Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Schweden über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkSVKG
Gesetz zu dem Abkommen vom 12. September 2002 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Slowakischen Republik über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkSVNG
Gesetz zu dem Abkommen vom 24. September 1997 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Slowenien über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkSWEG
Gesetz zu dem Abkommen vom 27. Februar 1976 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Schweden über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkTUNG
Gesetz zu dem Abkommen vom 16. April 1984 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tunesischen Republik über Soziale Sicherheit, dem Zusatzprotokoll zu diesem Abkommen und der Vereinbarung zur Durchführung des Abkommens PDF
SozSichAbkuaZProt BEL
Zusatzprotokoll zum Allgemeinen Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem KÖnigreich Belgien über Soziale Sicherheit vom 7. Dezember 1957, zur Dritten Zusatzvereinbarung und zum Schlußprotokoll zu dem Allgemeinen Abkommen vom 7. Dezember 1957 PDF
SozSichAbkUmsG
Gesetz zur Umsetzung von Abkommen über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkZAbk AUT
Zusatzabkommen zum Abkommen vom 22. Dezember 1966 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkZAbk CHE 2
Zweites Zusatzabkommen zum Abkommen vom 25. Februar 1964 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkZAbk2/ZVbgCHEG
Gesetz zu dem Zweiten Zusatzabkommen vom 2. März 1989 zum Abkommen vom 25. Februar 1964 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über Soziale Sicherheit und der Zusatzvereinbarung vom 2. März 1989 zur Vereinbarung vom 25. August 1978 zur Durchführung des Abkommens PDF
SozSichAbkZProt PRT
Zusatzprotokoll zum Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Portugiesischen Republik über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkZProt TUN
Zusatzprotokoll zu dem Abkommen vom 16. April 1984 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tunesischen Republik über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkZusAbk ISR
Zusatzabkommen zum Abkommen vom 17. Dezember 1973 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Staat Israel über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkZusAbk USA
Zusatzabkommen zum Abkommen vom 7. Januar 1976 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkZusAbkISRG
Gesetz zu dem Zusatzabkommen vom 12. Februar 1995 zum Abkommen vom 17. Dezember 1973 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Staat Israel über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkZusAbkZVbg/2USAG
Gesetz zu dem Zweiten Zusatzabkommen vom 6. März 1995 zum Abkommen vom 7. Januar 1976 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika über Soziale Sicherheit und zu der Zweiten Zusatzvereinbarung vom 6. März 1995 zur Vereinbarung vom 21. Juni 1978 zur Durchführung des Abkommens PDF
SozSichAbkZVbg BEL 1
Erste Zusatzvereinbarung zum Allgemeinen Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Belgien über Soziale Sicherheit vom 7. Dezember 1957 über die Soziale Sicherheit der Grenzgänger PDF
SozSichAbkZVbg BEL 2
Zweite Zusatzvereinbarung zum Allgemeinen Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Belgien über Soziale Sicherheit vom 7. Dezember 1957 über die Soziale Sicherheit der knappschaftlich versicherten Arbeitnehmer PDF
SozSichAbkZVbg BEL 3
Dritte Zusatzvereinbarung zum Allgemeinen Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Belgien über Soziale Sicherheit vom 7. Dezember 1957 über die Zahlung von Renten für die Zeit vor dem Inkrafttreten des Abkommens PDF
SozSichAbkZVbg CHE
Zusatzvereinbarung zur Vereinbarung vom 25. August 1978 zur Durchführung des Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über Soziale Sicherheit PDF
SozSichAbkZVbg USA
Zusatzvereinbarung zur Vereinbarung vom 21. Juni 1978 zur Durchführung des Abkommen vom 7. Januar 1976 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika über Soziale Sicherheit PDF
SozSichÄndAbkTURG
Gesetz zu dem Abkommen vom 28. Mai 1969 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Türkei zur Änderung des Abkommens vom 30. April 1964 über Soziale Sicherheit PDF
SozSichRheinSchiffÜbkVwVbg
Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung des Übereinkommens vom 30. November 1979 über die soziale Sicherheit der Rheinschiffer PDF
SozSichRheinSchiffÜbkVwVbgG
Gesetz zu der Verwaltungsvereinbarung vom 26. November 1987 zur Durchführung des Übereinkommens vom 30. November 1979 über die Soziale Sicherheit der Rheinschiffer PDF
SozSichRVbg CAN
Vereinbarung zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung von Quebec über Soziale Sicherheit PDF
SozSichRVbgDVbg CAN
Vereinbarung zur Durchführung der Vereinbarung zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung von Quebec über Soziale Sicherheit PDF
SozSichRVbgSchlProt CAN
Schlußprotokoll zur Vereinbarung zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung von Quebec über Soziale Sicherheit PDF
SozSichVoRV
Verordnung über die Gewährung diplomatischer Vorrechte und Immunitäten im Bereich der Sozialen Sicherheit an durch zwischenstaatliche Vereinbarungen geschaffene Organisationen PDF
SozSichWArbnErmG
Gesetz über die Ermächtigung zum Erlaß von Rechtsverordnungen im Rahmen der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und deren Familien, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern, und der Verordnung (EWG) Nr. 574/72 des Rates vom 21. März 1972 über die Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 PDF
SoZV
Verordnung über die Einführung der mitteleuropäischen Sommerzeit ab dem Jahr 2002 PDF
SozVersGDV
Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Sozialversicherung PDF
SparkGirokV
Verordnung des Reichspräsidenten über die Spar- und Girokassen sowie die kommunalen Giroverbände und kommunalen Kreditinstitute PDF
SparkGiroVerbG
Gesetz über den Deutschen Sparkassen- und Giroverband PDF
SparSichSaarG
Gesetz zur Sicherung von Ersparnissen im Saarland PDF
SparSichSaarGDV
Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zur Sicherung von Ersparnissen im Saarland PDF
SpedKfmAusbV 2004
Verordnung über die Berufsausbildung zum Kaufmann für Spedition und Logistikdienstleistung/zur Kauffrau für Spedition und Logistikdienstleistung PDF
SpEisHErprobV
Verordnung über die Entwicklung und Erprobung des Ausbildungsberufs Speiseeishersteller/Speiseeisherstellerin PDF
SPersAV
Verordnung über die Führung der Personalakten der Soldaten und der ehemaligen Soldaten PDF
SpielbkV
Verordnung über öffentliche Spielbanken PDF
SpielV
Verordnung über Spielgeräte und andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit PDF
SpielzHerstAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Spielzeughersteller/zur Spielzeugherstellerin PDF
SpitzSignalV
Verordnung zur Einführung eines einheitlichen Spitzensignals für Eisenbahnen des nichtöffentlichen Verkehrs PDF
Sport/FitnessAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Sport- und Fitnesskaufmann/zur Sport- und Fitnesskauffrau PDF
SportBootFSV
Verordnung über die Eignung und Befähigung zum Führen von Sportbooten auf den Seeschiffahrtstraßen PDF
SportbootFüV-Bin
Verordnung über das Führen von Sportbooten auf den Binnenschiffahrtsstraßen PDF
SportfAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Sportfachmann/zur Sportfachfrau PDF
SportSeeSchV
Verordnung über den Erwerb von Sportsee- und Sporthochseeschifferscheinen und die Besetzung von Traditionsschiffen PDF
SprAuG
Gesetz über Sprecherausschüsse der leitenden Angestellten PDF
SprengG
Gesetz über explosionsgefährliche Stoffe PDF
SprengKostV
Kostenverordnung zum Sprengstoffgesetz PDF
SprengMarkÜbk
Übereinkommen über die Markierung von Plastiksprengstoffen zum Zweck des Aufspürens PDF
SprengMarkÜbkG
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 1. März 1991 über die Markierung von Plastiksprengstoffen zum Zweck des Aufspürens PDF
SpruchG
Gesetz über das gesellschaftsrechtliche Spruchverfahren PDF
SpTrUG
Gesetz über die Spaltung der von der Treuhandanstalt verwalteten Unternehmen PDF
SpurVerkErprG
Gesetz über den Bau und den Betrieb von Versuchsanlagen zur Erprobung von Techniken für den spurgeführten Verkehr PDF
SPV
Sonderungsplanverordnung PDF
SStellV-VVG
Verordnung über die Schlichtungsstelle für die Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten bei Fernabsatzverträgen über Versicherungen PDF
StaatenlMindÜbk
Übereinkommen zur Verminderung der Staatenlosigkeit PDF
StaatenlMindÜbkAG
Ausführungsgesetz zu dem Übereinkommen vom 30. August 1961 zur Verminderung der Staatenlosigkeit und zu dem Übereinkommen vom 13. September 1973 zur Verringerung der Fälle von Staatenlosigkeit PDF
StaatenlÜbk
Übereinkommen über die Rechtsstellung der Staatenlosen PDF
StaatenlÜbkG
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 28. September 1954 über die Rechtsstellung der Staatenlosen PDF
StaatenlVerringÜbk
Übereinkommen zur Verringerung der Fälle von Staatenlosigkeit PDF
StaatsbegrAnO
Anordnung über Staatsbegräbnisse und Staatsakte PDF
StabG
Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft PDF
StabiRatG
Gesetz zur Errichtung eines Stabilitätsrates und zur Vermeidung von Haushaltsnotlagen PDF
StabMechG
Gesetz zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus PDF
StÄndG 1961
Gesetz zur Änderung des Einkommensteuergesetzes, des Körperschaftsteuergesetzes, des Gewerbesteuergesetzes, des Bewertungsgesetzes, des Vermögensteuergesetzes, des Steuersäumnisgesetzes, der Reichsabgabenordnung, des Steueranpassungsgesetzes, des Gesetzes zur Förderung der Wirtschaft von Berlin (West) und andere Gesetze PDF
StÄndG 1966
Zweites Gesetz zur Überleitung der Haushaltswirtschaft des Bundes in eine mehrjährige Finanzplanung PDF
StÄndG 1969
Gesetz über die Gewährung von Investitionszulagen und zur Änderung steuerrechtlicher und prämienrechtlicher Vorschriften PDF
StÄndG 1975
Gesetz zur Änderung des Einkommensteuergesetzes und des Investitionszulagengesetzes PDF
Stär/ZuckProdErstV
Verordnung über die Gewährung von Produktionserstattungen für die Verwendung von Stärke und Zucker PDF
StAG
Staatsangehörigkeitsgesetz PDF
StAGebV
Staatsangehörigkeits-Gebührenverordnung PDF
StahlInvZulG
Gesetz über eine Investitionszulage für Investitionen in der Eisen- und Stahlindustrie PDF
StandOG
Gesetz zur Verbesserung der steuerlichen Bedingungen zur Sicherung des Wirtschaftsstandorts Deutschland im Europäischen Binnenmarkt PDF
StandRegV
Verordnung über Standardregistrierungen von Arzneimitteln PDF
StandZV
Verordnung über Standardzulassungen von Arzneimitteln PDF
StAngRegG
Gesetz zur Regelung von Fragen der Staatsangehörigkeit PDF
StAngRegG 2
Zweites Gesetz zur Regelung von Fragen der Staatsangehörigkeit PDF
StatÄndV
Verordnung zur Änderung statistischer Rechtsvorschriften PDF
StatAV
Statistikanpassungsverordnung PDF
StatRegG
Gesetz über den Aufbau und die Führung eines Statistikregisters PDF
StAuskV
Verordnung zur Durchführung von § 89 Abs. 2 der Abgabenordnung PDF
StBAG
Steuerbeamten-Ausbildungsgesetz PDF
StBAPO
Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Steuerbeamten PDF
StBDVÄndV 2
Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung der Vorschriften über Steuerberater, Steuerbevollmächtigte und Steuerberatungsgesellschaften PDF
StBefrAbk HRV
Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Kroatien über die gegenseitige Befreiung von Steuern und Straßengebühren für Straßenfahrzeuge im internationalen Verkehr PDF
StBefrAbk LET
Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Lettland über die gegenseitige Steuerbefreiung von Straßenfahrzeugen im internationalen Verkehr PDF
StBefrAbkHRVV
Verordnung zu dem Abkommen vom 9. Dezember 1996 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Kroatien über die gegenseitige Befreiung von Steuern und Straßengebühren für Straßenfahrzeuge im internationalen Verkehr PDF
StBefrAbkLETV
Verordnung zu dem Abkommen vom 21. Februar 1997 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Lettland über die gegenseitige Steuerbefreiung von Straßenfahrzeugen im internationalen Verkehr PDF
StBerFAngEignV
Verordnung über die fachliche Eignung für die Berufsausbildung der Fachangestellten im Bereich der Steuerberatung PDF
StBerG
Steuerberatungsgesetz PDF
StBerGÄndG 3
Drittes Gesetz zur Änderung des Steuerberatungsgesetzes PDF
StBGebV
Gebührenverordnung für Steuerberater, Steuerbevollmächtigte und Steuerberatungsgesellschaften PDF
STCW-Code
Entschließung 2 zu den Änderungen der Anlage des Internationalen Übereinkommens vom 7. Juli 1978 über Normen für die Ausbildung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von Seeleuten PDF
StDAV
Verordnung über den automatisierten Abruf von Steuerdaten PDF
StDÜV
Verordnung über die elektronische Übermittlung von für das Besteuerungsverfahren erforderlichen Daten PDF
SteinAusbV 2003
Verordnung über die Berufsausbildung zum Steinmetz und Steinbildhauer/zur Steinmetzin und Steinbildhauerin PDF
SteinKAGSaarG
Gesetz über die Einbringung der Steinkohlenbergwerke im Saarland in eine Aktiengesellschaft PDF
SteinkohleArbV
Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für Bergbauspezialarbeiten auf Steinkohlebergwerken PDF
SteinkohleFinG
Gesetz zur Finanzierung der Beendigung des subventionierten Steinkohlenbergbaus zum Jahr 2018 PDF
SterilEntschAufhG
Gesetz zur Aufhebung von Sterilisationsentscheidungen der ehemaligen Erbgesundheitsgerichte (Artikel 2 des Gesetzes zur Aufhebung nationalsozialistischer Unrechtsurteile in der Strafrechtspflege und von Sterilisationsentscheidungen der ehemaligen Erbgesundheitsgerichte) PDF
SteuerHBekV
Steuerhinterziehungsbekämpfungsverordnung PDF
StFachAngAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Steuerfachangestellten/zur Steuerfachangestellten PDF
StGBEG
Einführungsgesetz zum Strafgesetzbuch PDF
StGBuaÄndG
Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, des Gerichtsverfassungsgesetzes, der Bundesrechtsanwaltsordnung und des Strafvollzugsgesetzes PDF
StGBuaÄndG 1989
Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung und des Versammlungsgesetzes und zur Einführung einer Kronzeugenregelung bei terroristischen Straftaten PDF
StGrenzVtr AUT
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über den Verlauf der gemeinsamen Staatsgrenze im Grenzabschnitt "Dreieckmark-Dandlbachmündung" und in einem Teil des Grenzabschnittes "Scheibelberg-Bodensee" sowie über Befugnisse der Grenzkommission PDF
StGrenzVtr LUX
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Großherzogtum Luxemburg über den Verlauf der gemeinsamen Staatsgrenze PDF
StGrenzVtrAUT1989G
Gesetz zu dem Vertrag vom 3. April 1989 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über den Verlauf der gemeinsamen Staatsgrenze in der Sektion III des Grenzabschnittes "Scheibelberg-Bodensee" sowie in einem Teil des Grenzabschnittes "Dreieckmark-Dandlbachmündung" und des Grenzabschnittes "Saalach-Scheibelberg" PDF
StGrenzVtrAUTG
Gesetz zu dem Vertrag vom 20. April 1977 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über den Verlauf der gemeinsamen Staatsgrenze im Grenzabschnitt "Dreieckmark-Dandlbachmündung" und in einem Teil des Grenzabschnittes "Scheibelberg-Bodensee" sowie über Befugnisse der Grenzkommission PDF
StGrenzVtrLUXG
Gesetz zu dem Vertrag vom 19. Dezember 1984 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Großherzogtum Luxemburg über den Verlauf der gemeinsamen Staatsgrenze PDF
StichprobenV
Verordnung über Verfahren und Umfang der Haushaltebefragung auf Stichprobenbasis zum Zensusgesetz 2011 PDF
StickAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Sticker/zur Stickerin PDF
StIdV
Verordnung zur Vergabe steuerlicher Identifikationsnummern PDF
StiftBTG
Gesetz über die Bildung und Tätigkeit von Stiftungen PDF
StiftKStBegV
Verordnung über die Steuerbegünstigung von Stiftungen, die an die Stelle von Familienfideikommissen getreten sind PDF
StImmÜbkG
Gesetz zum Europäischen Übereinkommen vom 16. Mai 1972 über Staatenimmunität PDF
StmStbMstrV
Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Steinmetz- und Steinbildhauer-Handwerk PDF
StPOEG
Einführungsgesetz zur Strafprozeßordnung PDF
StrabBlPV
Verordnung über die Prüfung zum Betriebsleiter von Straßenbahnunternehmen PDF
StraBEG
Gesetz über die strafbefreiende Erklärung PDF
StrbauMstrV
Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Straßenbauer-Handwerk PDF
StrbEG
Gesetz über die strafbefreiende Erklärung von Einkünften aus Kapitalvermögen und von Kapitalvermögen PDF
StrBNÜbkÄndProtG
Gesetz zu dem Protokoll vom 22. März 2000 zur Änderung des Übereinkommens vom 9. Februar 1994 über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung bestimmter Straßen mit schweren Nutzfahrzeugen PDF
StrBNÜbkSEG
Gesetz zu dem Protokoll vom 18. September 1997 über den Beitritt des Königreichs Schweden zu dem Übereinkommen vom 9. Februar 1994 über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung bestimmter Straßen mit schweren Nutzfahrzeugen sowie zu dem Zusatzübereinkommen vom 18. September 1997 zu dem vorgenannten Übereinkommen PDF
StrEG
Gesetz über die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen PDF
StreitAbk BEL
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Belgien über die Beilegung von Streitigkeiten bei Direktbeschaffungen PDF
StreitAbk CAN
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Kanada über die Beilegung von Streitigkeiten bei Direktbeschaffungen PDF
StreitAbk FRA
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über die Beilegung von Streitigkeiten bei Direktbeschaffungen PDF
StreitAbk GBR
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über die Beilegung von Streitigkeiten bei Direktbeschaffungen PDF
StreitAbk USA
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Beilegung von Streitigkeiten bei Direktbeschaffungen PDF
StreitkrAVbgInkrG
Gesetz über die Inkraftsetzung von Vereinbarungen betreffend den befristeten Aufenthalt von Streitkräften der Französischen Republik, der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland und der Vereinigten Staaten von Amerika in Berlin und von sowjetischen Streitkräften auf dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet nach Herstellung der Deutschen Einheit PDF
StreitkrAVtr SUN
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken über die Bedingungen des befristeten Aufenthalts und die Modalitäten des planmäßigen Abzugs der sowjetischen Truppen aus dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland PDF
StreitkrAVtrSUNG
Gesetz zu dem Vertrag vom 12. Oktober 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken über die Bedingungen des befristeten Aufenthalts und die Modalitäten des planmäßigen Abzugs der sowjetischen Truppen aus dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland PDF
StreitkrNotW 1994
Notenwechsel vom 12. September 1994 zwischen dem Königreich Belgien, der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik, Kanada, dem Königreich der Niederlande, dem Königreich Großbritannien und Nordirland und den Vereinigten Staaten von Amerika zur Änderung des Notenwechsels vom 25. September 1990 zum NATO-Truppenstatut PDF
StreitkrNotWG
Gesetz zu den Notenwechseln vom 25. September 1990 und vom 23. September 1991 über die Rechtsstellung der in Deutschland stationierten verbündeten Streitkräfte und zu dem Übereinkommen vom 25. September 1990 zur Regelung bestimmter Fragen in bezug auf Berlin PDF
StreitkrProtN
Protokollnotiz zu Nummer 3 des Notenwechsels vom 12. September 1994 PDF
StrFinG
Straßenbaufinanzierungsgesetz PDF
StrFrhG 1968
Gesetz über Straffreiheit PDF
StrFrhG 1970
Gesetz über Straffreiheit PDF
StrGerErkl
Erklärungen zur Strafgerichtsbarkeit PDF
StrickAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Stricker/zur Strickerin PDF
StrKrAufenthVtr
Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland PDF
StrKrAufenthVtrG
Gesetz, betreffend den Vertrag vom 23. Oktober 1954 über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland PDF
StrKrVerkLeistV
Verordnung über Verkehrsleistungen der Eisenbahnen für die Streitkräfte PDF
StrlSAblAnO
Anordnung zur Gewährleistung des Strahlenschutzes bei Halden und industriellen Absetzanlagen und bei der Verwendung darin abgelagerter Materialien PDF
StrlSchV
Verordnung über den Schutz vor Schäden durch ionisierende Strahlen PDF
StromGVV
Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Grundversorgung von Haushaltskunden und die Ersatzversorgung mit Elektrizität aus dem Niederspannungsnetz PDF
StromNEV
Verordnung über die Entgelte für den Zugang zu Elektrizitätsversorgungsnetzen PDF
StromNZV
Verordnung über den Zugang zu Elektrizitätsversorgungsnetzen PDF
StromStG
Stromsteuergesetz PDF
StromStG§10Abs1aBek
Bekanntmachung nach § 10 Absatz 1a des Stromsteuergesetzes PDF
StromStV
Verordnung zur Durchführung des Stromsteuergesetzes PDF
StrRehaG
Gesetz über die Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern rechtsstaatswidriger Strafverfolgungsmaßnahmen im Beitrittsgebiet PDF
StRSaarEG
Gesetz über die Einführung des deutschen Rechts auf dem Gebiete der Steuern, Zölle und Finanzmonopole im Saarland PDF
StruktHiGAufhDEFASG
Gesetz zur Aufhebung des Strukturhilfegesetzes und zur Aufstockung des Fonds "Deutsche Einheit" PDF
StrVerjFrG
Gesetz über die Berechnung strafrechtlicher Verjährungsfristen PDF
StrVerkSiV
Verordnung zur Sicherstellung des Straßenverkehrs PDF
StrVG
Gesetz zum vorsorgenden Schutz der Bevölkerung gegen Strahlenbelastung PDF
StrWAusbV 2002
Verordnung über die Berufsausbildung zum Straßenwärter/zur Straßenwärterin PDF
StrZusGubenAbk POL
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über den Zusammenschluß der deutschen Bundesstraße B 97 und der polnischen Landesstraße 274 sowie über den Bau einer Grenzbrücke im Raum Guben und Gubinek PDF
StrZusGubenAbkPOLG
Gesetz zu dem Abkommen vom 20. März 1995 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über den Zusammenschluß der deutschen Bundesstraße B 97 und der polnischen Landesstraße 274 sowie über den Bau einer Grenzbrücke im Raum Guben und Gubinek PDF
StrZusGubenAbkPOLProt
Protokoll zum Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über den Zusammenschluß der deutschen Bundesstraße B 97 und der polnischen Landesstraße 274 sowie über den Bau einer Grenzbrücke im Raum Guben und Gubinek PDF
StSozSBes
Beschluß des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik zur sozialen Sicherstellung für aus ihren Funktionen ausscheidende Staatssekretäre PDF
StStatG
Gesetz über Steuerstatistiken PDF
StStatG1995§3V
Verordnung zur Einstellung von Erhebungen nach § 3 des Gesetzes über Steuerstatistiken PDF
StSWEAbkG
Gesetz zu dem Abkommen vom 14. Juli 1992 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Schweden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung bei den Steuern vom Einkommen und vom Vermögen sowie bei den Erbschaft- und Schenkungsteuern und zur Leistung gegenseitigen Beistands bei den Steuern PDF
StuckMstrV
Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Stuckateur-Handwerk PDF
StudAustKomRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Kommission für den Studenten- und Dozentenaustausch zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika PDF
StUG
Gesetz über die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik PDF
StUKostV
Verordnung über Kosten beim Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik PDF
StV/WasAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zur Fachkraft für Straßen- und Verkehrstechnik und zur Fachkraft für Wasserwirtschaft PDF
StVG
Straßenverkehrsgesetz PDF
StVGHBetrÄndV
Gesetz zur Änderung der Haftungshöchstbeträge nach dem Straßenverkehrsgesetz PDF
StVO
Straßenverkehrs-Ordnung PDF
StVO DDR
Verordnung über das Verhalten im Straßenverkehr PDF
StVOAusnV 12
Zwölfte Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Ordnung PDF
StVOAusnV 4
Vierte Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Ordnung PDF
StVOAusnV 5
Fünfte Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Ordnung PDF
StVOAusnV 8
Achte Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Ordnung PDF
StVOAusnV 9
Neunte Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Ordnung PDF
StVollzG
Gesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafe und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung PDF
StVollzVergO
Verordnung über die Vergütungsstufen des Arbeitsentgelts und der Ausbildungsbeihilfe nach dem Strafvollzugsgesetz PDF
StVorV
Verordnung zur Durchführung des Stellenvorbehalts nach § 10 Abs. 4 Satz 7 des Soldatenversorgungsgesetzes PDF
StVOuaVsAusnV 2
Zweite Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften PDF
StVOuaVsAusnV 3
Dritte Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften PDF
StVRAusnV
Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften PDF
StVÜbk
Übereinkommen über den Straßenverkehr PDF
StVUnfStatG
Gesetz über die Statistik der Straßenverkehrsunfälle PDF
StVUnfStatG1990V
Verordnung zur näheren Bestimmung des schwerwiegenden Unfalls mit Sachschaden im Sinne des Straßenverkehrsunfallstatistikgesetzes PDF
StVZO
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung PDF
StVZOAusnV 15
Fünfzehnte Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung PDF
StVZOAusnV 23
Dreiundzwanzigste Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung PDF
StVZOAusnV 35
Fünfunddreißigste Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung PDF
StVZOAusnV 39
Neununddreißigste Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung PDF
StVZOAusnV 40
Vierzigste Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung PDF
StVZOAusnV 42
Zweiundvierzigste Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung PDF
StVZOAusnV 43
Dreiundvierzigste Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung PDF
StVZOAusnV 47
Siebenundvierzigste Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung PDF
StVZOAusnV 52
Zweiundfünfzigste Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung PDF
StVZOAusnV 53
Dreiundfünfzigste Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung PDF
StVZOAusnV 54
Vierundfünfzigste Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung PDF
StVZOAusnV 6
Sechste Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung PDF
StZG
Gesetz zur Sicherstellung des Embryonenschutzes im Zusammenhang mit Einfuhr und Verwendung menschlicher embryonaler Stammzellen PDF
StZG-KostV
Kostenverordnung zum Stammzellgesetz PDF
STzV
Verordnung über die Teilzeitbeschäftigung von Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr PDF
SubvG
Gesetz gegen mißbräuchliche Inanspruchnahme von Subventionen PDF
SuchtstÜbk
Einheits-Übereinkommen von 1961 über Suchtstoffe PDF
SuchtstÜbkÄndProt
Protokoll zur Änderung des Einheits-Übereinkommens von 1961 über Suchtstoffe PDF
SüdumfStG
Gesetz über den Bau der "Südumfahrung Stendal" der Eisenbahnstrecke Berlin-Oebisfelde PDF
SÜFV
Verordnung zur Feststellung der Behörden des Bundes mit Aufgaben von vergleichbarer Sicherheitsempfindlichkeit wie die der Nachrichtendienste des Bundes und zur Feststellung der öffentlichen Stellen des Bundes und der nichtöffentlichen Stellen mit lebens- oder verteidigungswichtigen Einrichtungen PDF
SÜG
Gesetz über die Voraussetzungen und das Verfahren von Sicherheitsüberprüfungen des Bundes PDF
SüßwIndMeistPrV
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluß Geprüfter Industriemeister/Geprüfte Industriemeisterin - Fachrichtung Süßwaren PDF
SüßwTFKrAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zur Fachkraft für Süßwarentechnik PDF
SUG
Gesetz zur Verbesserung der Sicherheit der Seefahrt durch die Untersuchung von Seeunfällen und anderen Vorkommnissen PDF
SUrlV
Verordnung über den Sonderurlaub für Bundesbeamtinnen, Bundesbeamte, Richterinnen und Richter des Bundes PDF
SUV
Verordnung über den Urlaub der Soldatinnen und Soldaten PDF
SVAbk IN
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Indien über Sozialversicherung PDF
SVAbk ITA
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Italienischen Republik über Sozialversicherung PDF
SVAbk POL
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik Polen über die Sozialversicherung von Arbeitnehmern, die in das Gebiet des anderen Staates vorübergehend entsandt werden PDF
SVAbkCHNG
Gesetz zu dem Abkommen vom 12. Juli 2001 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik China über Sozialversicherung PDF
SVAbkINDVbg
Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Indien zur Durchführung des Abkommens vom 8. Oktober 2008 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Indien über Sozialversicherung PDF
SVAbkING
Gesetz zu dem Abkommen vom 8. Oktober 2008 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Indien über Sozialversicherung PDF
SVAbkPOLG
Gesetz zu dem Abkommen vom 25. April 1973 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik Polen über die Sozialversicherung von Arbeitnehmern, die in das Gebiet des anderen Staates vorübergehend entsandt werden PDF
SVAbkSchlProt ITA
Schlußprotokoll zu dem Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Italienischen Republik über Sozialversicherung PDF
SVAbkZVbg ITA
Zusatzvereinbarung zu dem Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Italienischen Republik über Sozialversicherung vom 5. Mai 1953 über die Gewährung von Renten für die Zeit vor dem Inkrafttreten des Abkommens PDF
SVBezGrG 2007
Gesetz über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 2007 PDF
SVBezGrV 2009
Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 2009 PDF
SVBezGrV 2010
Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 2010 PDF
SVDDRAuflG
Gesetz über die Auflösung der Staatlichen Versicherung der Deutschen Demokratischen Republik in Abwicklung PDF
SVersLV
Verordnung über nicht überführte Leistungen der Sonderversorgungssysteme der DDR PDF
SVertO
Gesetz über das Verfahren bei der Errichtung und Verteilung eines Fonds zur Beschränkung der Haftung in der See- und Binnenschiffahrt PDF
SvEV
Verordnung über die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung von Zuwendungen des Arbeitgebers als Arbeitsentgelt PDF
SVFAG
Gesetz über Fremdrenten der Sozialversicherung an Berechtigte im Bundesgebiet und im Land Berlin, über Leistungen der Sozialversicherung an Berechtigte im Ausland sowie über freiwillige Sozialversicherung PDF
SVFAngAusbV 1997
Verordnung über die Berufsausbildung zum Sozialversicherungsfachangestellten/zur Sozialversicherungsfachangestellten PDF
SVG
Gesetz über die Sozialversicherung PDF
SVG
Gesetz über die Versorgung für die ehemaligen Soldaten der Bundeswehr und ihre Hinterbliebenen PDF
SVGÄndG 7
Siebentes Gesetz zur Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes PDF
SVG§63V
Verordnung über die einmalige Unfallentschädigung gemäß § 63 des Soldatenversorgungsgesetzes PDF
SVHV
Verordnung über das Haushaltswesen in der Sozialversicherung PDF
SVkAbk CHE
Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem schweizerischen Bundesrat über die Abschaffung des Sichtvermerkszwangs für Flüchtlinge PDF
SVOrgSaarG
Gesetz zur Neuordnung der Sozialversicherungsträger im Saarland PDF
SVRV
Verordnung über den Zahlungsverkehr, die Buchführung und die Rechnungslegung in der Sozialversicherung PDF
SVSaarAnglG
Gesetz zur Angleichung des Sozialversicherungsrechts im Saarland an das im übrigen Bundesgebiet geltende Recht PDF
SVStFreigG
Gesetz über die Freigabe der stillgelegten Mittel aus der Steuer für den Selbstverbrauch sowie über die Aufhebung der Stillegungspflicht für künftig aufkommende Beträge PDF
SVÜbkITAG
Gesetz über das Abkommen vom 5. Mai 1953 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Italienischen Republik über Sozialversicherung nebst Schlußprotokoll und Zusatzvereinbarung PDF
SVÜV
Verordnung über soldatenversorgungsrechtliche Übergangsregelungen nach Herstellung der Einheit Deutschlands PDF
SVVerzAbk IRL
Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung Irlands über den Verzicht auf die Erstattung von Aufwendungen für Sachleistungen bei Krankheit, Mutterschaft, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, der Leistungen an Arbeitslose sowie der Kosten für verwaltungsmäßige und ärztliche Kontrollen PDF
SVVtr YUG
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Föderativen Volksrepublik Jugoslawien über die Regelung gewisser Forderungen aus der Sozialversicherung PDF
SVVtrYUGVtrG
Gesetz zu dem Vertrag vom 10. März 1956 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Föderativen Volksrepublik Jugoslawien über die Regelung gewisser Forderungen aus der Sozialversicherung PDF
SVwGÄndG 8
Gesetz zur Weiterentwicklung des Selbstverwaltungsrechts und zur Vereinfachung des Wahlverfahrens PDF
SVwHKVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an das Wirtschafts- und Handelsbüro der Sonderverwaltungsregion Hongkong der Volksrepublik China in Berlin PDF
SVWO
Wahlordnung für die Sozialversicherung PDF
SVZustBMVgV 2002
Verordnung über die Übertragung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Soldatenversorgung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung PDF
SymbolVO
Verordnung zur Gestaltung und Verwendung des Akkreditierungssymbols der Akkreditierungsstelle PDF
SystElektronAusbV 2008
Verordnung über die Berufsausbildung zum Systemelektroniker und zur Systemelektronikerin PDF
SZAG
Gesetz zur innerstaatlichen Aufteilung von unverzinslichen Einlagen und Geldbußen gemäß Artikel 104 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft PDF
SzBelVergV
Verordnung über die Vergütung für Soldaten mit besonderer zeitlicher Belastung PDF